Das parlamentarische Fragerecht ist ein wichtiges Informations- und Kontrollinstrument für die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Bei schriftlichen und mündlichen Einzelfragen der Abgeordneten an die Bundesregierung wurde der bisher papierbasierte Prozess abgelöst. Zum Einsatz kommt eine neue Browser-basierte Anwendung, die CGI entwickelt hat.
In der Vergangenheit erfolgten der Versand und die Bearbeitung der Fragen in Papierform. Um die steigende Anzahl des Frageaufkommens – derzeit werden durchschnittlich 130 Einzelfragen pro Woche gestellt – bestmöglich zu bearbeiten, entschied sich die Bundestagsverwaltung, den bisherigen Prozess zu digitalisieren und damit die Prozessgeschwindigkeit und -qualität zu erhöhen.
In einem umfassenden Projekt konzipierte CGI eine Anwendung für die Digitalisierung des Fragerechts im Bundestag, die stufenweise ab Juli 2021 und vor Kurzem vollumfänglich für schriftliche und mündliche Einzelfragen in den Regelbetrieb gegangen ist.
Die Browser-basierte Anwendung löst das papierbasierte Vorgehen ab und unterstützt den kompletten Prozess des Fragerechts: von der Frageneinreichung über die bundestagsinterne Fragenbearbeitung bis hin zu den Interaktionen mit dem Bundeskanzleramt zur Beantwortung der Fragen.
Die Abgeordneten können auf das neue System über das Intranet des Bundestages zugreifen. Unterstützt werden auch mobile Endgeräte wie etwa iPads. Die Nutzer profitieren von einer durchgehenden Prozessautomatisierung, die das händische Einreichen von Dokumenten komplett ersetzt. Ein weiterer Vorteil der Lösung liegt in der Möglichkeit, Informationen zu teilen. So können Fragen innerhalb selbstgewählter Empfängerkreise geteilt werden, bevor sie letztlich eingereicht werden.
Die neue Lösung von CGI folgt in Gänze einem Open-Source-Ansatz, was eine wesentliche Vorgabe des Auftraggebers im Kontext der Digitalstrategie des Bundes war. „Die Entwicklung der Anwendung war ein anspruchsvoller Vorgang, da der abzubildende Workflow mit vielen Stakeholdern wie den Abgeordneten, dem Parlamentsdienst, den parlamentarischen Geschäftsführern und dem Bundeskanzleramt sehr komplex ist.
Mit dem erfolgreichen Projektabschluss können wir nun einen weiteren Beitrag zur digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltungen in Deutschland leisten. Schließlich gehört diese Digitalisierung mit der Optimierung und Standardisierung von Prozessen zu einem Tätigkeitsschwerpunkt unseres Unternehmens“, betont Richard Bürmann, Senior Vice President Consulting Services bei CGI.